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Indien im Prozess der Anpassung
seines Patentrechts an WTO-Bestimmungen
von Anton Petter, Ärzte ohne Grenzen, 1.3.2005
Indien ist derzeit im Prozess, sein Patentrecht an WTO-TRIPS-Bestimmungen
anzupassen. Der "Ärzte ohne Grenzen" (MSF) vorliegende
Gesetzesentwurf scheint die derzeitige Export-Praxis indischer Generika-Produzenten
(z.B.Cipla, Aurobindo, Hetero) teilweise einzuschränken.
Es geht MSF nun darum, auf diese Situation aufmerksam zu machen und sicherzustellen,
dass sich Indien seiner internationalen Verantwortung bewusst ist und
ein Gesetz verabschiedet, das:
(1) alle im DOHA-Abkommen vorgesehenen Ausnahmebestimmungen (s. o) beinhaltet
und noch wichtiger:
(2) die Produktion und den Export von leistbaren Versionen antiretroviraler
Medikamente (Generika) politisch unterstützt.
Andernfalls wären alle Betroffenen, vor allem in afrikanischen Ländern,
die derzeit Generika aus Indien importieren (in MSF Projekten sind das
immerhin ca. 70% der verwendeten HIV-Medikamente) plötzlich von der
Versorgung abgeschnitten.
Um darauf aufmerksam zu machen, hat MSF International und die Kampagne
einen Brief an Dr. Singh (Premierminister Indien), Sonja Gandhi (Nat.
Advisory Council) und Dr. Abdul Kalam (Präsident Indien) geschickt.